Vertragsbedingungen der  Schönau Computer GmbH

I. Geltung der Bedingungen

1. Die Leistungen und Lieferungen der Schönau Computer GmbH werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.

2. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, daß diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.

3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.

II. Lieferzeiten, Teillieferung

1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von der Schönau Computer GmbH nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, daß sich die Schönau Computer GmbH bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.

2. Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne von Ziffer 1 von mehr als einem Monat sind die Schönau Computer GmbH und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1 genannten Gründe besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, daß er der Schönau Computer GmbH schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

3. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist die Schönau Computer GmbH berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

III. Lieferung, Transport, Gefahrtragung

1. Mit der Übergabe an den Käufer oder das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Schönau Computer GmbH zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat.

2. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird die Schönau Computer GmbH von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Das Transportunternehmen wird von der Schönau Computer GmbH unter Ausschluß der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart bestimmt.

3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist die Schönau Computer GmbH berechtigt, den ihr entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.

4. Eine Transportversicherung wird die Schönau Computer GmbH nur auf besondere schriftliche Anweisung auf Rechnung des Kunden abschließen. Bei Nutzung von Paketdiensten beträgt der max. Versicherungsschutz 511 EURO es sei denn, es wird ein höherer Versicherungsschutz vereinbart.

IV. Vertragsabschluss

1. Sämtliche Angebote der Schönau Computer GmbH sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch die Schönau Computer GmbH. Der Kunde ist - soweit nicht anderes vereinbart ist - 14 Tage an die Bestellungen gebunden.

2. Die Schönau Computer GmbH wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs über das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, daß hier keine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmen getätigt wird.

3. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen bei Lieferung mit Paketdiensten Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

V. Widerrufsrecht

1. Dem Verbraucher steht nach § 361 a BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde eine deutliche gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt worden ist. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die unten angegebene Adresse der Schönau Computer GmbH bzw. Rücksendung der Ware an diese Adresse. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die

- nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder

- Verträgen zur Lieferungen von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

2. Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von Euro 40 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Er hat dabei ein übliches und anerkanntes Transportunternehmen bzw. Paketdienst (z.B. Deutsche Post AG) mit einem Standardpaket oder Päckchen zu beauftragen.

VI. Rückgabemöglichkeit

Die Schönau Computer GmbH räumt dem Kunden als zusätzliche Serviceleistung unbeschadet des vorgenannten Widerrufsrechts eine Rückgabemöglichkeit für den Kaufgegenstand mit Ausnahme von CPU und RAM-Bausteinen und Verbrauchsmaterialien ein. Diese Rückgabe muß innerhalb von 28 Tagen ab Rechnungsdatum ausgeübt werden. Die Rückgabe wird durch Rückgabe des Kaufgegenstandes ausgeübt. Die erhaltene Ware muß zur Rückgabe ungeöffnet und in der Originalverpackung angeliefert werden, verschweißte Produkte und Software müssen insbesondere versiegelt und unbenutzt sein. Es genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Anlieferung durch den Kunden. Für die Zusendung der Kaufgegenstände im Rahmen dieser Rückgabe an die Schönau Computer GmbH trägt der Kunde die Gefahr bis zum Eintreffen an deren Geschäftssitz. Hinsichtlich der Ausübung der vorgenannten Rückgabemöglichkeit sind Sendungen an die Schönau Computer GmbH, soweit nichts anderes vereinbart worden ist oder ein Anspruch des Kunden besteht, für den Transport nicht aufkommen zu müssen (z.B. bei Gewährleistungsansprüchen) freizumachen. Der Kunde hat den Bezug der Ware von der Schönau Computer GmbH durch Rechnung oder Bon-Beleg  nachzuweisen.

VII. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1. Die Schönau Computer GmbH gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, daß Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.

2. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

3. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, daß der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, daß diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

4. Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, ist die Schönau Computer GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Es wird zwecks Vorbeugung von Datenverlusten bei Reparatur oder Fehler der Ware die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen empfohlen, da eine Haftung für derartige Folgeschäden ausgeschlossen ist. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ist die Schönau Computer GmbH zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung mindestens zweimal fehl oder ist die Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung für den Kunden unzumutbar, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen.

5. Der Verkauf gebrauchter Ware erfolgt unter Ausschluß jeglicher Gewährleistung.

6. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücklieferung der Ware eine Kopie des Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beigefügt werden.

7. Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt an die Schönau Computer GmbH zurückschicken bzw. anliefern. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.

8. Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen. Die Schönau Computer GmbH behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.

9. Für Systeme oder deren Komponenten, die nicht von der Schönau Computer GmbH bezogen wurden, können keine Garantieleistungen in Anspruch genommen werden. Erfolgende Instandsetzungsarbeiten bedürfen der Bestätigung des Kunden, sind kostenpflichtig und werden entsprechend der aktuellen Dienstleistungspreisliste der Schönau Computer GmbH berechnet.

10. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Die Schönau Computer GmbH behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

2. Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an die Schönau Computer GmbH ab.

3. Die im Eigentum der Schönau Computer GmbH stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus diese Versicherung werden an die Schönau Computer GmbH abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt.

4. Die Schönau Computer GmbH behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfaßt, sofern Forderungen gegenüber dem Käufer im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.

5. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nicht berechtigt.

6. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der Schönau Computer GmbH stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt die Schönau Computer GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

7. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum der Schönau Computer GmbH hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

IX. Zahlung, Zahlungsverzug

1. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei in bar oder auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten der Schönau Computer GmbH geleistet werden, wobei  Schecks ausschließlich erfüllungshalber angenommen werden. Die Schönau Computer GmbH ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 10 % p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung eines der Schönau Computer GmbH entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, daß der Schönau Computer GmbH kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

2. Gegenüber Ansprüchen der Schönau Computer GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.

X. Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-)pflichten haftet die Schönau Computer GmbH für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

2. Wenn und soweit die Haftung der Schönau Computer GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten,  Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Schönau Computer GmbH.

XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Schönau Computer GmbH bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz der Schönau Computer GmbH.

2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bad Salzungen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

XII. Software

Bei Lieferung von Software, Literatur oder Lern- u. Trainings-CD`s gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware werden deren Geltung ausdrücklich anerkannt.

Die Installation einer erworbenen Software erfolgt auf eigene Gefahr. Die Schönau Computer GmbH übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für etwaige Schäden, die durch die Installation entstehen können. Der Nutzer verzichtet auf jedwede Ansprüche gegen die Schönau Computer GmbH, die sich aus diesem Vorgang ergeben können. 

XIII. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.

2. Die Schönau Computer GmbH ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten (Adresse, mail etc.) elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Die Schönau Computer GmbH ist berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind, an Kreditinstitute, Leasinggesellschaften und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von der Schönau Computer GmbH beachtet.

3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Adresse: Schönau Computer GmbH – Bahnhofstraße 6-8 - 36404 Vacha

Geschäftsführung: Dipl. -Wirt. Inf. Michae Schönau

Diese Vertragsbedingungen sind in den Geschäftsräumen der Schönau Computer GmbH unter obiger Adresse und im Internet unter www.schoenau.de für jedermann zugänglich.